Rehabilitierung § 175 StGB

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10. November 2017

Rehabilitierung § 175 StGB

Mehr als 50.000 Homosexuelle wurden zwischen 1945 bis 1989 (DDR) und 1994 (Bundesrepublik Deutschland) denunziert, verfolgt und bestraft. Erst dann wurden §§ 175 StGB und 151 StGB DDR ersatzlos gestrichen. Eine Hotline der Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren e.V. (BISS) bietet eine individuelle Beratung zu möglichen Entschädigungsansprüchen an.

 

Alle, die zwischen 1945 und 1994 nach den §§ 175 StGB, bzw. 151 StGB-DDR verurteilt wurden, können sich montags bis donnerstags zwischen 10.00 Uhr und 16.00 Uhr unter 0800-175 2017 kostenfrei beraten lassen.

Die Bundesregierung hat in 2017 mit dem „Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen…“ die gesprochenen Unrechtsurteile korrigiert. Familienminister Joachim Stamp begrüßte den Schritt des Bundes: „Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass Menschen nicht aufgrund ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität diskriminiert, diffamiert und ausgegrenzt werden dürfen. Deswegen ist die Verabschiedung des Gesetzes ein positives Signal nicht nur für die Betroffenen, sondern für die gesamte Gesellschaft. Deutschland hat damit ein Zeichen über nationale Grenzen hinaus gesetzt und sich in Zeiten, in denen Homosexualität in verschiedenen Ländern immer noch stark geächtet wird, klar positioniert.“

Entschädigungsansprüche können in einem sehr niedrigschwelligen Verfahren beim Bundesamt für Justiz geltend gemacht werden. Anwaltliche Hilfen sind für die Beantragung nicht notwendig. Das Beratungsangebot der BISS wird durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.

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