Einwanderergruppen

Bild des Benutzers Import_Export
Gespeichert von Import_Export am 13. September 2017 - 13:48

Einwanderergruppen

Das Kommen und Gehen von Menschen, die aus den unterschiedlichsten Gründen ihre Heimat verlassen und an einem anderen Ort ihr Glück und ihr Auskommen suchen, ist der Normalfall in der Geschichte. Die deutsche Geschichte der letzten Jahrhunderte ist geprägt von Migrationen. Für das Gebiet des heutigen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen gilt dies in besonderer Weise.

Vor allem seit der rasanten industriellen Entwicklung des Ruhrgebiets seit Mitte des 19. Jahrhunderts explodierte die Bevölkerungsentwicklung geradezu. Ein Großteil der Menschen wanderte zum Beispiel aus Mittel-Osteuropa in das Ruhrgebiet ein. Die junge Geschichte des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen ist seit 1946 ebenfalls sehr stark durch Zuwanderung geprägt. Zunächst, seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, kamen Vertriebene und Flüchtlinge aus den ehemaligen Ostgebieten und der DDR. Mit dem Beginn der Anwerbepolitik kamen vor allem Arbeitsmigrantinnen und Migranten  aus den Mittelmeerländern nach Nordrhein-Westfalen. Es folgten Spätaussiedler, jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer sowie Kontingentflüchtlinge. In den Jahren 2009 bis 2012 zählten dazu irakische Flüchtlinge. Seit 2013 sind verstärkt syrische Schutzbedürftige aus Syrien, den Anrainerstaaten Syriens sowie aus dem Libanon und der Türkei hinzugekommen. Einwanderung ist ein fester Bestandteil Nordrhein-Westfalens und seiner Geschichte und Identität.

Spätaussiedler und Familienangehörige

Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind nach dem Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG -) in der Regel deutsche Volkszugehörige, die die Staaten Ost- und Südosteuropas nach dem 31. Dezember 1992 in einem gelenkten Aufnahmeverfahren verlassen und in Deutschland innerhalb von sechs Monaten einen neuen Wohnsitz begründen. Die maßgebenden Voraussetzungen für diesen Rechtsstatus enthält das Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den §§ 4 bis 6 (rechtliche Kriterien wie Abstammung, Bekenntnis, Sprache usw.).

Bundesvertriebenengesetz

Spätaussiedler und deren Familienangehörige werden vom Bundesverwaltungsamt dem Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Aufnahmequote (ca. 22 v.H.) zugewiesen. Das Kompetenzzentrum für Integration der Bezirksregierung Arnsberg (Dezernat 36) leitet nach der Verteilungsentscheidung des Bundesamtes und im Einvernehmen mit den Städten die Spätausgesiedelten unmittelbar in die nordrhein-westfälischen Aufnahmegemeinden. Hierbei kommen in erster Linie die Wohnortwünsche der Spätausgesiedelten, deren verwandtschaftliche bzw. gesellschaftliche Beziehungen sowie die vor Ort gegebenen Möglichkeiten der Integration in das berufliche, kulturelle und soziale Leben zum Tragen.

Kompetenzzentrum für Integration

 

Aufnahme aus humanitären Gründen

Hierzu gehören ausländische Flüchtlinge, die aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung der besonderen politischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland mit einem Daueraufenthaltsrecht nach den §§ 22, 23 Aufenthaltsgesetz im Bundesgebiet aufgenommen und auf die Länder verteilt werden.

Diese Zuwanderergruppe umfasst im Einzelnen:

  • Jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer sowie ihre Familienangehörigen aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion-, sie erhalten für die Bundesrepublik Deutschland einen Aufenthaltstitel nach     § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Diese Zuwanderergruppe wird in einem geregelten Aufnahmeverfahren auf die Länder verteilt (Aufnahmequote Nordrhein-Westfalen: ca. 22 v.H.). Nach den Beschlüssen der Innenministerkonferenz von 2005 müssen auch jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer u.a. Deutschkenntnisse nachweisen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg bearbeitet die Aufnahmeanträge, die nach dem 30.06.2001 bis zum 31.12.2004 gestellt wurden bzw. die ab dem 01.01.2005 neu gestellt werden.

 

  • Besonders schutzbedürftige Personen aus Drittstaaten, für die sich die Bundesregierung im Benehmen mit den Ländern für eine Aufnahme in Deutschland engagiert (Resettlement, Relocation). Ende 2011 wurde in Deutschland ein Resettlement-Verfahren zunächst für den Zeitraum von 2012 bis 2014 eingerichtet, das eine bundesweite Aufnahme von bis zu 300 besonders schutzbedürftigen Personen pro Jahr vorsah, die eine Dauerbleibeperspektive erhalten. Gemäß der Verteilquote auf die Länder (Königsteiner Schlüssel) hatte Nordrhein-Westfalen davon jährlich rund 64 Personen aufgenommen. Seit dem 1. Januar 2015 wurde das Resettlement-Verfahren in Deutschland verstetigt und die Aufnahmequote für 2015 auf 500 besonders Schutzbedürftige bundesweit (Nordrhein-Westfalen davon rd. 106 Personen) erhöht.  Aufgrund einer speziellen Aufnahmeanordnung des Bundesministeriums des Innern (BMI) -  seit dem 1. August 2015 basierend auf § 23 Absatz 4 AufenthG - führt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Zusammenarbeit mit den Flüchtlingsorganisationen die Aufnahme der betreffenden Flüchtlinge aus dem Libanon, dem Sudan, Ägypten und der Türkei (EU-TUR-Abkommen) in Deutschland durch und leitet die Zugewanderten an die Bundesländer weiter. Weitere Informationen finden sich hier. 

 

  • Syrische Schutzbedürftige aus Syrien und den Anrainerstaaten Syriens (insbesondere Libanon und Jordanien, aber auch aus Ägypten und der Türkei) mit besonderem humanitärem Schutzbedarf, mit Bezügen zu Deutschland und Personen mit der Fähigkeit, nach Konfliktende einen besonderen Beitrag zum Wiederaufbau des Landes leisten zu können. Aufgrund von drei  Aufnahmeanordnungen des BMI nach § 23 Absatz 2, Absatz 3  i.V.m. § 24 AufenthG vom 30. Mai 2013, 23. Dezember 2013 und dem 18. Juli 2014 führt das BAMF in enger Zusammenarbeit mit dem UNHCR die vorübergehende Aufnahme der betreffenden Flüchtlinge in Deutschland in einem ad-hoc Verfahren durch und leitet die Zugewanderten in Gruppen verteilt an die Bundesländer weiter. Die Einreisen erfolgten Anfangs in Form von Sammelflügen, später zum überwiegenden Teil eigenständig, insbesondere bei Personen mit Bezügen nach Deutschland. Nordrhein-Westfalen wird von den bundesweit vorgesehenen 20.000 syrischen Schutzbedürftigen rund 4.244 Personen für die Zeit des Konfliktes in ihrem Heimatland vorübergehend aufnehmen. Nähere Einzelheiten zum Aufnahmeverfahren erfahren Sie auf der Internetseite des Kompetenzzentrums für Integration.
    Kompetenzzentrums für Integration.

 

  • Personen, die zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden. In einigen politisch begründeten Einzelfällen werden schutzbedürftige Personen nach § 22 Satz 2 AufenthG aufgenommen, die z.B. aus Furcht vor Verfolgung in einen Drittstaat geflüchtet sind und dort keine Aufenthaltsperspektive haben. In diesen Fällen entscheidet das BMI in der Regel im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt über eine Aufnahme. So wurden u.a. in 2010 und 2011 iranische Oppositionelle aus der Türkei sowie in 2012 und 2013 syrische Schutzbedürftige aus der Türkei bzw. Syrien aufgenommen. Ab  2013 erfolgten überwiegend Aufnahmen von afghanischen Ortskräften und auch syrischen Oppositionellen.
     
    In Nordrhein-Westfalen legt das Kompetenzzentrum für Integration für diese Neuzuwandererinnen und Neuzuwanderer den zukünftigen Wohnort in enger Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung sowie den Betreuungsorganisationen und ggf. auch den Interessenverbänden vor Ort hauptsächlich nach den Wohnortwünschen, den verwandtschaftlichen bzw. gesellschaftlichen Beziehungen der Zugewanderten sowie nach der örtlichen Verfügbarkeit von notwendigen Betreuungsmaßnahmen aber auch nach der Aufnahmesituation der Gemeinde fest (§§ 12 und 13 Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW).
Zuwanderung aus Südosteuropa

Nordrhein-Westfalen ist eine der wichtigsten Einwanderungsregionen Deutschlands. In den letzten Jahren hat insbesondere der Zuzug aus der Europäischen Union stark zugenommen. Die Neuzuwanderung von qualifizierten Personen stärkt den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
Die gestiegene Nettozuwanderung beruht insbesondere auf die schrittweise Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes in den vergangenen Jahren. Dazu gehören die Einführung der EU-Blue Card zum 1.August 2012, die am 1. Juli 2013 in Kraft getretene Novelle der Beschäftigungsverordnung und die vollständige Herstellung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Länder Rumänien und Bulgarien zum 1. Januar 2014.

Die Landesregierung stellt sich auch den Herausforderungen der konzentrierten Zuwanderung von gering qualifizierten Personen aus Rumänien und Bulgarien in einzelne  Städte Nordrhein-Westfalens. Dafür wurde ein Maßnahmepaket der Landesregierung zur Unterstützung der von Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen aufgelegt, das die Bereiche Arbeit, Soziales, Wohnen, Bildung, Gesundheit und Ordnungsrecht umfasst.

Der Landtag und seine Ausschüsse wurden bereits mehrfach über das Maßnahmepaket und seine Umsetzung unterrichtet (Vorlage vom 14. Januar 2014 16/1550; Vorlage vom 11. November 2014 16/2392; Vorlage vom 11. September 2015 16/3200; Vorlage vom 21. Oktober 2016 16/4343).
 

Pressemitteilungen

zum Thema

Weitere Informationen

zum Thema