Minister Hinterg. Braun
14.01.2022

Nordrhein-Westfalen verstärkt Engagement gegen Hass und Diskriminierung mit Meldestellen für rassistische und queerfeindliche Vorfälle

Integrationsminister Stamp: Nordrhein-Westfalen setzt ein starkes Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung und plant weitere Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze/ Start des Interessenbekundungsverfahre

Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein. Bereits im Sommer 2021 hat das Ministerium eine Meldestelle Antisemitismus eingerichtet.

Nun weitet Nordrhein-Westfalen planmäßig sein Engagement aus und schafft weitere Meldestellen für rassistische und queerfeindliche Vorfälle. Für die zunächst erforderliche Konzepterstellung und die Aufbauarbeiten werden Organisationen jetzt zur Abgabe von Interessenbekundungen aufgerufen.

Integrationsminister Joachim Stamp: „Nordrhein-Westfalen ist ein weltoffenes und vielfältiges Land. Rassismus, Queerfeindlichkeit, Hass und Ausgrenzung sind ein Angriff auf unsere Gesellschaft, dem wir entschieden entgegentreten. Mit der Errichtung wissenschaftlich arbeitender Meldestellen werden wir die Unterstützungsmöglichkeiten für Betroffene verbessern und gleichzeitig das öffentliche Bewusstsein sowie unsere Kenntnisse zur Prävention von Diskriminierung erweitern.“
 
Das bundesweit einzigartige koordinierte System von Meldestellen soll neben Antisemitismus die Bereiche Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-Schwarzen-, antiasiatischen und andere Formen von Rassismus sowie Queerfeindlichkeit umfassen. Ziel der Meldestellen ist es, Betroffenen niedrigschwellig die Möglichkeit zu bieten, Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu melden und dokumentieren zu lassen. Dies soll die Grundlage schaffen für Berichte, Forschung und politisches Handeln.
 
„Wir hoffen besonders auf Interessenbekundungen aus der Zivilgesellschaft heraus. Denn der Aufbau der Meldestellen soll in einem engen und vertrauensvollen Austausch mit Selbstorganisationen und Communities erfolgen,“ sagte Integrationsstaatssekretärin Gonca Türkeli-Dehnert.
 
Interessierte Organisationen können bis zum 25. Februar 2022 Projektkonzepte für den Aufbau der Meldestellen im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens einreichen. Anhand eines Kriterienkatalogs erfolgt die Auswahl der Träger. Diese werden anschließend zur konkreten Antragsstellung aufgefordert. Der Aufruf zur Interessenbekundung sowie Hinweise und Materialien können der Internetseite des Kompetenzzentrums für Integration (KfI) der Bezirksregierung Arnsberg entnommen werden. Wenn die Aufbauarbeiten 2023 abgeschlossen sind, soll der Betrieb der Meldestellen ausgeschrieben werden.