„Wir brauchen Veränderungen im Einwanderungs- und Asylrecht“

Bild des Benutzers Sabrina Bersheim
Gespeichert von Sabrina Bersheim am 14. August 2017 - 11:54
5. August 2017

„Wir brauchen Veränderungen im Einwanderungs- und Asylrecht“

Im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen (Ausgabe vom 5. August 2017) forderte Integrationsminister Joachim Stamp mehr Großzügigkeit bei gut integrierten Zuwanderern und mehr Härte gegenüber Gefährdern.

 

Stamp sagte, man müsse die bisherigen Kettenduldungen überdenken. „Wer längere Zeit als Geduldeter seine Existenz selber sichert, niemandem zur Last fällt und nicht straffällig geworden ist, der soll die Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen.“ Auf der anderen Seite sollen aber Kriminelle und Gefährder schneller abgeschoben werden können. Dafür setze man im Ministerium nun eine „Task Force“ ein, so der Integrations- und Flüchtlingsminister.

Zum Moscheenverband Ditib sagte Stamp: „Wir loten in Gesprächen aus, wer zu Reformen bereit ist und wer nicht. Unser Ziel ist es, mit den Reformern innerhalb der Ditib einen Weg zu finden, um eine Lösung von der türkischen Religionsbehörde Diyanet zu ermöglichen.“ Es sei aber völlig inakzeptabel, dass Erdogan versuche, über Ditib in Deutschland Politik zu machen. Das werde man nicht hinnehmen, so der Minister.

Auf seinen Vorschlag zur Einführung von 24-Stunden-Kitas angesprochen sagte Familienminister Stamp, es ginge nicht darum, dass Kinder dort Tag und Nacht blieben, sondern stundenweise. Alternativ könne man auch eine „Nachtpflege“ einführen. Analog zur Tagespflege könnte dann Nachtpflege-Personal in die Familien kommen und die Nachtwache übernehmen, um zum Beispiel Alleinerziehende im Schichtdienst zu entlasten.   

 

Pressemitteilungen

zum Thema

Weitere Informationen

zum Thema

Navigation

Ministerium

Kontakt

Informationen

KEINE ERGEBNISSE

Informationen

Downloads

KEINE ERGEBNISSE

Externe

Links

Weitere

Informationen