Nordrhein-Westfalen tritt Koalition gegen Diskriminierung bei

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Gespeichert von Marie Vörckel am 17. September 2019 - 15:28
17. September 2019

Nordrhein-Westfalen tritt Koalition gegen Diskriminierung bei

Stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp: Der Kampf gegen Diskriminierung ist Aufgabe einer pluralen und liberalen Demokratie.

Nordrhein-Westfalen ist der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten. Dazu unterzeichnete der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Joachim Stamp, gemeinsam mit Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, eine entsprechende Absichtserklärung in der Staatskanzlei in Düsseldorf. „Diskriminierung führt nicht nur zu einer Benachteiligung der Betroffenen, sondern unterhöhlt zugleich die Grundfeste unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Der Kampf gegen Diskriminierung ist daher Aufgabe einer pluralen und liberalen Demokratie. Wir stehen ein für eine freiheitliche und offene Gesellschaft“, erklärte Minister Stamp.

Nordrhein-Westfalen ist das zwölfte Bundesland, das der Koalition, die von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes initiiert wird, beigetreten ist. Mit der Absichtserklärung will die Landesregierung dafür Sorge tragen, dass das Thema Diskriminierung in der Gesellschaft noch mehr Aufmerksamkeit erhält. Daneben sollen Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind, vor Ort verbesserte Beratungsangebote vorfinden. Weiterhin soll für das Thema Diskriminierungsschutz sensibilisiert werden, und es soll als politische Querschnittsaufgabe verankert werden.

Auch wenn Nordrhein-Westfalen schon vor der Unterzeichnung bereits viele Aspekte, die in der Absichtserklärung genannt werden, umgesetzt hat, sei die Unterzeichnung dennoch ein wichtiges Zeichen, so Minister Stamp: „Nordrhein-Westfalen ist ein vielfältiges und weltoffenes Land. Chancengerechtigkeit muss ein zentraler Bestandteil für uns als Einwanderungsland sein. Wir wollen ganz selbstverständlich Heimat sein für alle Menschen – egal welchen Geschlechts oder Alters, welcher Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung, Behinderung oder sexueller Identität. Die Landesregierung wird sich dem Kampf gegen Diskriminierung auch in Zukunft verstärkt widmen.“

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen fördert bereits 13 Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit in Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Sie leisten vor Ort Beratungs- und Aufklärungsarbeit. Dieses Angebot soll in Zukunft weiter ausgebaut werden. Weiterhin soll ein verstärkter Einsatz gegen Diskriminierung auch in die Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes einfließen. Alle Landesministerien prüfen darüber hinaus für die Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030, wie sie einen noch stärkeren Beitrag zu mehr Teilhabe- und Chancengerechtigkeit leisten können. Auch unterstützt das Familienministerium zahlreiche Antidiskriminierungsmaßnahmen mit dem Ziel der Gleichstellung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Inter-Menschen.

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