Nordrhein-Westfalen richtet Meldestelle Antisemitismus ein

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Gespeichert von Sabrina Bersheim am 27. August 2021 - 14:24
27. August 2021

Nordrhein-Westfalen richtet Meldestelle Antisemitismus ein

Integrationsminister Stamp: Landesregierung setzt ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und schafft eine Meldemöglichkeit für antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze

Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein. Antisemitismus muss von der Wurzel aus bekämpft werden. Daher verstärkt Nordrhein-Westfalen sein Engagement gegen Antisemitismus weiter und richtet eine Meldestelle Antisemitismus ein. Hier sollen künftig antisemitische Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfasst, analysiert und dokumentiert werden.

„Antisemitismus ist ein schleichendes Gift. Ressentiments und Hass werden von unserer Landesregierung nicht toleriert. Diskriminierung und Ausgrenzung haben keinen Platz in unserem Land. Sie sind ein Angriff auf unsere demokratische und weltoffene Gesellschaft“, sagte Integrationsminister Joachim Stamp. Die vorläufige Trägerschaft der Meldestelle übernimmt bis zum 30.06.2022 der Landesverband der Jüdischen Gemeinden Nordrhein. Ab dem 01.07.2022 wird die Trägerschaft in einen neu zu gründenden Verein übergeben.

Integrationsminister Joachim Stamp: „Wir sind dankbar für das jüdische Leben in Nordrhein-Westfalen, das trotz des Menschheitsverbrechens der Shoah zurückgekehrt ist. Unsere jüdischen Bürgerinnen und Bürger sind ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft und haben einen festen Platz in unserem Land. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, dass sie in Sicherheit leben können. Deswegen verstärken wir mit unserer Meldestelle den Kampf gegen Antisemitismus.“

Der Aufbau der Meldestelle Antisemitismus ist ein wesentlicher Baustein bei der Einführung eines koordinierten Systems thematisch eigenständiger Meldestellen. Weitere Meldestellen auch für andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sollen bald folgen. Ihr Ziel ist es, eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen zu schaffen und Dunkelfelder zu erhellen, um damit Grundlagen für Forschung und weitere Maßnahmen zu ermöglichen. Mit den Meldestellen wird die bisherige Strukturen der 42 Beratungsstellen für von Diskriminierung Betroffene in Nordrhein-Westfalen ergänzt. Mit dem erweiterten Beratungsangebot setzte Nordrhein-Westfalen bundesweit Maßstäbe bei der Antidiskriminierungsarbeit.

Für die Landesregierung ist es dabei von zentraler Bedeutung, betroffene Gemeinden und Communities in die Arbeit einzubeziehen. „Nur wenn Betroffene von Antisemitismus tatsächlich Vertrauen in die neue Meldestelle haben, werden Fälle auch gemeldet“, sagte Minister Stamp.

 

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