Minister Stamp: Nordrhein-Westfalen liegt bei der Rückkehr Ausreisepflichtiger bundesweit an der Spitze

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Gespeichert von Sabrina Bersheim am 2. März 2018 - 14:06
2. März 2018

Minister Stamp: Nordrhein-Westfalen liegt bei der Rückkehr Ausreisepflichtiger bundesweit an der Spitze

Jede dritte ausreisepflichtige Person, die Deutschland 2017 verlassen hat oder verlassen musste, kam aus Nordrhein-Westfalen. Damit liegt Nordrhein-Westfalen bei der freiwilligen Ausreise und den Abschiebungen an der Spitze der Bundesländer.

In Nordrhein-Westfalen hat die freiwillige Ausreise Vorrang. Mit einem überproportionalen Anteil von 38 Prozent bei insgesamt 11.377 REAG/GARP-Bewilligungen ist Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr Vorreiter in Deutschland gewesen. „Die freiwillige Ausreise ist für alle Beteiligten die bessere Maßnahme“, sagte Flüchtlingsminister Dr. Stamp. Ohne Förderung durch IOM reisten 2017 aus Nordrhein-Westfalen weitere 3.186 Personen freiwillig aus. Entgegen der bundesweiten Entwicklung wurde die Zahl der Abschiebungen von 5.121 auf 6.308 und damit um 23 Prozent gesteigert. Auch hier liegt Nordrhein-Westfalen bundesweit vorn. „Wer als Ausreisepflichtiger die Chance der freiwilligen Rückkehr nicht nutzt, muss mit Abschiebung rechnen“, betonte der Minister.
 
Neben der kontinuierlichen Verbesserung und dem Ausbau seines internen Rückehrmanagements setzt sich die Landesregierung mit Nachdruck für den Abbau der Rückführungshindernisse in bestimmte Herkunftsländer ein. So konnten in Zusammenarbeit mit dem Bund Verbesserungen im Bereich der Identifizierungs- und Passersatzpapierverfahren für Marokko erreicht werden. Im Ergebnis ist die Zahl der Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen speziell nach Marokko von 59 im Jahr 2016 auf 315 im Jahr 2017 gestiegen. „Gerade allein reisende, straffällige, junge Männer ohne Bleibeperspektive aus den Maghreb-Staaten verursachen hier erhebliche Probleme. Wir werden gerade bei dieser Gruppe die Anstrengungen verstärken, um konsequent Rückführungen umzusetzen“, sagte Minister Dr. Stamp.

 

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